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Aktuelles

Liebe Bürgerinnen und Bürger, (02. Dezember 2020)

ab Donnerstag, den 24.12.2020, wird das Rathaus den diesjährigen Weihnachtsurlaub antreten und ist über den Jahreswechsel bis zum 6. Januar 2021 nicht besetzt.

Bis dahin stehen wir Ihnen weiterhin, aufgrund der Pandemie leider nur telefonisch und per Mail, zur Verfügung. Das Rathaus bleibt für den Besucherverkehr vorerst geschlossen.

Nach diesem wirklich außergewöhnlichen und anstrengenden Jahr 2020, voller unvorhergesehener Wendungen und Einschränkungen, ist es an der Zeit zur Ruhe zu kommen und Energie für das neue Jahr 2021 zu sammeln.

Sollten Sie noch Anliegen haben, die Sie im alten Jahr erledigen möchten, bitten wir Sie rechtzeitig mit uns Kontakt aufzunehmen. Für standesamtliche Notfälle steht Ihnen ein Bereitschaftsdienst zur Verfügung, welchen Sie unter der Nummer: 07263/9120-25 erreichen können.

Ab dem 7. Januar 2021 sind wir für Sie, nach aktuellem Infektionsgeschehen, wieder jederzeit telefonisch und per Mail für Sie erreichbar.


Ihre Gemeindeverwaltung

Die Gemeinde Helmstadt-Bargen (ca. 3.700 Einwohner) sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt einen Mitarbeiter (m/w/d) für die Haupt- und Bauverwaltung in Vollzeit (10. November 2020)

Ihre Aufgabenschwerpunkte:
 
- Selbständige Bearbeitung von Bauanträgen
- Beratung in bauordnungsrechtlichen Anfragen
- Vorlagenerstellung für Orts- und Gemeinderat
- Bearbeitung von Anträgen zum Landessanierungsprogramm und ELR
- Flächenfortschreibung gesplittete Abwassergebühr
- Mitarbeit in allen weiteren Bereichen des Haupt-, Bau und Ordnungsamtes
 
Änderungen oder Ergänzungen des Aufgabengebietes bleiben ausdrücklich vorbehalten.
 
Die Stelle ist grundsätzlich teilbar.
 
Für diese interessanten Tätigkeiten suchen wir eine selbstständig arbeitende, flexible und engagierte Persönlichkeit mir einer Ausbildung im Bereich der öffentlichen Verwaltung. Soziale Kompetenz, Bürgerfreundlichkeit und die Bereitschaft zur fachlichen Fortbildung setzen wir voraus. Einschlägige Berufserfahrung ist von Vorteil, die Stelle eignet sich auch für Berufsanfänger.
 
Die Vergütung richtet sich nach dem Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes und ist in Entgeltgruppe 6 eingruppiert. Die Stelle ist unbefristet.
 
Haben wir Ihr Interesse geweckt ?
 
Dann freuen wir uns auf Ihre aussagekräftigen Bewerbungsunterlagen die Sie bitte bis zum 30. Dezember 2020 an das Bürgermeisteramt Helmstadt-Bargen, Rabanstr. 14, 74921 Helmstadt-Bargen oder mit einer PDF an gv-post@helmstadt-bargen.de senden. Für Auskünfte stehen Ihnen Bürgermeister Wolfgang Jürriens unter Telefon 07263/912012, oder Herr Weschbach unter Tel. 07263/912015 gerne zur Verfügung.
 

Renovierung der Schwarzbachhalle – Innenausbau zeigt Ergebnisse (25. November 2020)

Helmstadt-Bargen. In der letzten Woche konnte als markantes äußeres Zeichen des Baufortschritts der Baukran wieder abgebaut werden. Mittlerweile wurden Blitzschutz, Seilsicherungssystem und Regenrinnen montiert und es kann mit der Montage der Solarthermieanlage auf dem Vordach begonnen werden. Die Maler haben die Außenfarbe fast fertiggestellt und beginnen nun mit den gestalterischen Elementen im Eingangsbereich.Im Sanitär- und Umkleidebereich sind die neuen Duschen funktionsfähig und konnten bereits getestet werden, aktuell montiert der Bauhof die aufgefrischten Bänke in den Kabinen und die Bauendreinigung hat stattgefunden. In diesem Bereich müssen nun die letzten Kleinarbeiten, wie z.B. neue Handtuchhalter und Beschriftungen abgeschlossen werden. Im Hallenbereich ist die ballwurfsichere Decke, inkl. neuer Rauchabzugsanalage und die neue Beleuchtung angebracht, was die Halle sofort deutlich heller und moderner erscheinen lässt.  Aktuell werden hier letzte Elektroarbeiten und die Baureinigung vorgenommen. Auch wird aktuell im Foyer die neue Decke angebracht.In den kommenden Wochen sollen nun außen die Gerüste abgebaut, der Sanitärbereich im Foyer neu gefliest und kurz vor Weihnachten die neuen Außentüren geliefert werden.

Sprechstunde Forstrevierleiter ab sofort telefonisch (19. November 2020)

Aufgrund der pandemiebedingten Zugangsbeschränkungen zum Rathaus Helmstadt findet die Sprechstunde von Revierförster Tobias Dörre bis auf weiteres nur noch telefonisch statt.
Jeweils mittwochs von 15.30 Uhr bis 18.00 Uhr ist Herr Dörre unter der Telefonnummer 0162/2646673 für alle Fragen rund um den Wald, insbesondere für die Brennholzbestellung, erreichbar.
 

Brennholzbestellungen (02. Dezember 2020)

Die Gemeinde Helmstadt-Bargen verkauft Brennholz in langer Form, sogenanntes Polterholz. Dieses Holz liegt an einem ganzjährig befahrbaren, geschotterten Waldweg. Hierbei werden schwache Stämme auf ein Polter gezogen, die vom Käufer dann kurz eingeschnitten werden müssen. Der Verkaufspreis liegt bei 57,-- €/fm. Anmeldungen für dieses Sortiment stellen Sie bitte an den Revierleiter Herrn Dörre mittwochs in der telefonischen Sprechstunde von 15.30 bis 18.00 Uhr unter Tel. 01622646673. Dort melden Sie bitte auch den Schlagraum an.
Desweiteren kann von der Gemeinde auch Sterholz erworben werden. Das Holz wird auf Meterstücke gesägt, aufgespalten und aufgesetzt verkauft. Der Preis pro Ster beträgt 80,- €.
Anmeldungen bitte bis spätestens 18.12.2020 im Rathaus Helmstadt, Zimmer 10.

Allgemeinverfügung (04. November 2020)

 
 Allgemeinverfügung der Gemeinde Helmstadt-Bargen zur Umsetzung weiterer Maßnahmen zur Eindämmung der Atemwegserkrankung COVID-19 und Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2. I. Die Anordnungen in I. 2., 3.und 4. der Allgemeinverfügung v. 26.10.2020 werden aufgehoben.
 Diese Allgemeinverfügung gilt ab dem auf die Bekanntmachung folgenden Tag.
 
II. 
Aufgrund der Entwicklung des Infektionsgeschehens im Bundesgebiet durch den exponentiellen Anstieg der Neuinfektionen und der diffusen Infektionslage beschlossen die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin am 28. Oktober 2020 die Umsetzung bundesweit einheitlicher und zeitlich befristeter Maßnahmen. Diese Maßnahmen werden in Baden-Württemberg durch die Sechste Änderungsverordnung der Corona-Verordnung in einem neu geschaffenen § 1a (Sonderparagraph) umgesetzt, der mit einer Geltungsdauer vom 2. November 2020 bis einschließlich 30. November 2020 durch spezifische Regelungen die physischen Kontakte in der Bevölkerung signifikant reduzieren wird. 
Insbesondere regelt die Sechste Änderungsverordnung der Corona-Verordnung nunmehr in § 1a Abs. 6 Satz 1 Nr. 10 die Untersagung des Betriebs von Gastgewerben und in § 1a Abs. 6 Satz 1 Nr. 5 die Untersagung von Messen jeweils für den Publikumsverkehr. III.  Gem. § 49 Abs. 1 Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) kann ein rechtmäßiger nicht begünstigender Verwaltungsakt, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden, außer wenn ein Verwaltungsakt gleichen Inhalts erneut erlassen werden müsste oder aus anderen Gründen ein Widerruf unzulässig ist. Dies gilt auch für Verwaltungsakte in der Form von Allgemeinverfügungen nach § 35 Satz 2 LVwVfG.  Das Bürgermeisteramt der Gemeinde Helmstadt-Bargen, das auch für den Erlass des aufzuhebenden Verwaltungsaktes sachlich zuständig war, ist für die Widerrufsentscheidung zuständig (vgl. BVerwG, Urt. v. 20.12.1999 – 7 C 42/98 –, BVerwGE 110, 226-237, Rn. 16; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 07.03.2018 – 5 S 2639/15 –, Rn. 77, juris; Urt. v. 25.08.2008 – 13 S 201/08 –, Rn. 27, juris).  Bei der o. g. Allgemeinverfügung handelt es sich um einen rechtmäßigen nicht begünstigenden Verwaltungsakt. Der Widerruf steht damit im pflichtgemäßen Ermessen der erlassenden Behörde. Mit Ziff. I. 2. der Allgemeinverfügung war eine Sperrstunde für gastronomische Einrichtungen sowie mit Ziff. I. 3. ein generelles Außenabgabeverbot von Alkohol angeordnet worden. Die Regelungen gehen aufgrund des generellen Betriebsverbots in § 1a Abs. 6 Satz 1 Nr. 10 CoronaVO nunmehr weitgehend ins Leere. Dasselbe gilt für die Einschränkungen bei Messen in Ziff. I. 4. infolge v. § 1a Abs. 6 Satz 1 Nr. 5 CoronaVO. Der ursprünglich angestrebte infektionsschutzrechtliche Regelungszweck wurde insofern durch die nachfolgenden Anpassungen der CoronaVO umfassend geregelt. Soweit sich die Allgemeinverfügung damit nicht ohnehin auf andere Weise erledigt hat (§ 43 Abs. 2 LVwVfG; vgl. dazu auch VG Freiburg (Breisgau), Beschl. v. 25.03.2020 – 4 K 1246/20 –, Rn. 7, juris) konnte sie daher ohne wesentliche Nachteile für Einzelne oder die Allgemeinheit aufgehoben werden. Insbesondere muss infolge der Aufhebung weder ein Verwaltungsakt gleichen Inhalts erneut erlassen werden noch ist der Widerruf aus anderen Gründen unzulässig. Die übrigen Anordnungen bleiben einschließlich der Möglichkeit zur Erteilung von Ausnahmen und der Zwangsmittelandrohung uneingeschränkt als weitergehende Maßnahmen gem. § 20 Abs. 1 CoronaVO in Kraft. Die Anordnung zur Wirksamkeit folgt aus § 41 Abs. 4 Satz 4, 43 Abs. 1 LVwVfG. Helmstadt-Bargen, den 03.11.2020Wolfgang JürriensBürgermeister Hinweis: Diese Allgemeinverfügung einschließlich Begründung kann bei der Gemeinde Helmstadt-Bargen, Rabanstr. 14, im Hauptamt, Zimmer 11 des Rathauses  eingesehen werden. 

 

Bebauungsplan "Koi-Handel, Flächen für den Garten- und Landschaftsbau" (23. September 2020)

Nicht genehmigte Aufschüttung von Feldern (30. Oktober 2020)

Nach Hinweisen aus der Bevölkerung an die Gemeinde und an das Amt für Naturschutz des Rhein-Neckar-Kreises weißt die Gemeinde Helmstadt-Bargen nochmals darauf hin, dass bei Aufschüttungen auf Flächen im Außenbereich (z.B. Felder und Äcker) immer vorab bei der unteren Naturschutzbehörde die erforderliche Genehmigung einzuholen ist. Falls keine Genehmigung vorgewiesen werden kann handelt es sich um eine Ordnungswidrigkeit die vom Landratsamt geahndet wird. Genehmigungen können beim Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis -Amt für Landwirtschaft und Naturschutz in der Muthstrasse 4, 74889 Sinsheim , Tel. 06221-522 95329, eingeholt werden.
 
 

Obstbaumaktion 2020 - Soll unser Obst verderben? (17. Juli 2020)

Leider stellen wir seit Jahren fest, dass viel Obst verdirbt, da die reifen Früchte nicht abgeerntet oder eingesammelt werden. Um dem entgegenzuwirken, haben wir von unserer Nachbargemeinde Epfenbach die Idee der „Obstbaum-Aktion“, die dort schon seit Jahren praktiziert wird, übernommen.
Obstbaumeigentümer, die das Obst nicht verwerten können, können sich im Prospektständer im Erdgeschoss des Rathauses Vordrucke mit der Aufschrift „Dieser Obstbaum kann/darf abgeerntet werden“ abholen. Wenn die Vordrucke an den entsprechenden Obstbäumen angebracht sind, weiß jeder, dass er sich bedienen darf.
Der Vordruck sollte vom Obsteigentümer gekennzeichnet werden, so dass es zu keinen Missverständnissen kommen kann. Für die Eigentümer birgt dieses Vorgehen übrigens keine Risiken, da die Leute auf eigenes Risiko abernten.
Vielleicht kann durch diese Anregung so manches Obst vor dem Verfaulen gerettet werden!
Sollten Sie Interesse an Obst von gemeindlichen Obstbäumen haben, können Sie sich mit dem Bauhof (Tel. 0171/7754082) in Verbindung setzen.

Mängelmeldung - Online (04. Mai 2011)

Vereinsliste und Firmenverzeichnis (08. August 2010)

Brennholzbestellungen (21. Oktober 2020)

Die Gemeinde Helmstadt-Bargen verkauft Brennholz in langer Form, sogenanntes Polterholz. Dieses Holz liegt an einem ganzjährig befahrbaren, geschotterten Waldweg. Hierbei werden schwache Stämme auf ein Polter gezogen, die vom Käufer dann kurz eingeschnitten werden müssen. Der Verkaufspreis liegt bei 57,- €/fm. Anmeldungen für dieses Sortiment stellen Sie bitte an den Revierleiter Herrn Dörre mittwochs in der Sprechstunde im Rathaus Helmstadt von 15.30 bis 16.45 Uhr. Dort melden Sie bitte auch den Schlagraum an.
Des Weiteren kann von der Gemeinde auch Sterholz erworben werden. Das Holz wird auf Meterstücke gesägt, aufgespalten und aufgesetzt verkauft. Der Preis pro Ster beträgt 80,- €.
Anmeldungen bitte bis spätestens 18.12.2020 im Rathaus Helmstadt, Zimmer 10.

Straßensperrung Bargen (20. Oktober 2020)

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

im Rahmen der Verkehrstagesfahrt mit dem Landratsamt wurde die Ausfahrt Römersberg / Asbacher Weg begutachtet.
Ab dem 20.10.2020 ist es nicht mehr möglich vom Asbacher Weg in die Straße Römersberg abzubiegen.

Wir bitten dies zu beachten.