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Aktuelles

Ferienprogramm 2020 (11. August 2020)

Hallo Kids,
an diesen Wochenende finden leider keine Veranstaltungen im Ferienprogramm statt. Bitte habt daher ein bisschen Geduld, bis es am 22.08. bei den Naturfreunden Schwarzbachtal mit "Spiel und Natur am Gaulbach" sowie am 25.08. im Figurentheater FEX "Nachwuchsregisseure gesucht" weitergeht. 
Bis dahin bleibt gesund.
Eure Gemeindeverwaltung

Grund- und Gewerbesteuer (11. August 2020)

Die Grund- und Gewerbesteuerraten für das 3. Kalendervierteljahr 2020 werden am 15.08.2020 fällig.
Wir bitten unter Angabe des Buchungszeichens um termingerechte Überweisung.
Sollten Sie am Lastschriftverfahren teilnehmen, werden die fälligen Beträge von Ihrem Konto abgebucht.

Ferienprogramm 2020 (05. August 2020)

Hallo Kinder,
so geht es im Ferienprogramm weiter:
Samstag, 08.08.: Die Naturfreunde Schwarzbachtal laden alle Kinder zwischen 6 und 10 Jahren zu einer wild-romantischen Wanderung ein. Treffpunkt: 14.00 Uhr bei Roland Schleihauf, Haussener Straße 28 in Helmstadt.
Mittwoch, 12.08.: Bei Spiel und Spaß geht es rund um den TSV Helmstadt. Die Teilnehmer werden in 2 Gruppen eingeteilt. Gruppe 1: 4-7 Jahre, Gruppe 2: 8 - 10 Jahre. Treffpunkt: 14.30 Uhr, Sportplatz bei der Schwarzbach-Sportanlage.
Wir wünschen Euch allen viel Spaß bei den Veranstaltungen.

Ortsschild gestohlen (05. August 2020)

Im Ortsteil Flinsbach wurde am vergangenen Wochenende vom 01./02. August das Ortsschild an der 2. Einfahrt Richtung Bargen abgeschraubt und entwendet.
Auch wenn einige Einwohner dieses Schild gerne als Souvenir im eignen Keller oder Partyraum besitzen möchten, ist dies kein Kavaliersdelikt und stellt einen Diebstahl dar. Sollte das Ortschild nicht innerhalb einer Woche abgeben werden oder wieder auftauchen, behält sich die Gemeinde Helmstadt-Bargen vor Strafanzeige bei der Polizei zu erstatten.
Die Gemeinde Helmstadt-Bargen bittet daher die Bevölkerung um ihre Mithilfe. Wer etwas Verdächtiges beobachtet hat, wird gebeten, sich im Rathaus bei Herrn Weschbach zu melden. Tel.: 07263-912015

Unbekannte hinterlassen Schmierereien (05. August 2020)

Nachdem in der letzten Woche das Gebäude „Café Elch“ erneut durch Unbekannte mit Graffiti-Schriftzügen auf der Hauswand verschmutzt wurde, hat es in dieser Woche das Kontrollhäuschen am Hochwasserrückhaltebecken Zeller Weg getroffen.
Neben Schmierereien wurde hier auch unerlaubt Abfall in der Natur entsorgt und trotz des sehr trockenen Wetters der letzten Wochen, eine illegale Feuerstelle errichtet.
Diese Taten sind in keinster Weise nachzuvollziehen und kein Kavaliersdelikt.
Zudem kam es in den vergangenen Wochen vermehrt zu Ruhestörungen und Müllentsorgungen rund um die Sportplätze und den parallellaufenden Weg am Schwarzbach.
Die Gemeinde Helmstadt-Bargen bittet daher nochmals die Bevölkerung um ihre Mithilfe. Wer zurzeit etwas Verdächtiges beobachtet hat, wird gebeten, sich im Rathaus bei Herrn Weschbach zu melden, Tel. 07263-912015.

Illegale Abfall- und Sperrmüllbeseitigung (05. August 2020)

Zum wiederholten Mal haben Unbekannte ihren Abfall und Sperrmüll in Helmstadt im Bereich der Kreuzung Hinterdörfer Weg und Röderbergstraße illegal entsorgt. Dies sieht nicht nur sehr unansehnlich aus, sondern stellt vielmehr auch eine Gefahr für Autos, Fußgänger und die Umwelt dar. Dieses Verhalten Einzelner kann nicht toleriert werden, daher weist die Gemeindeverwaltung nochmals darauf hin, dass das Entsorgen von Abfällen und Sperrmüll in der Natur eine Ordnungswidrigkeit nach § 69 Abs. 1 Nr. 2 KrWG darstellt und mit einer Anzeige und einem empfindlichen Bußgeld bis zu 10.000 € geahndet werden kann.
Die Gemeindeverwaltung bittet daher um die Mithilfe aus der Bevölkerung. Wer auf dem Gemeindegebiet verdächtige Beobachtungen gemacht hat oder Zeuge von illegaler Müllentsorgung geworden ist, wird gebeten, sich im Rathaus bei Herrn Weschbach unter Tel. 07263/912015 zu melden.

Neues aus dem Gemeinderat (30. Juli 2020)

Am Montag, den 27. Juli 2020, tagte der Gemeinderat, mittlerweile in fast schon gewohnter Weise,  in öffentlicher Sitzung in der Sporthalle in Flinsbach. Aufgrund der großen Zahl an unterschiedlichen Tagesordnungspunkten konnten zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger begrüßt werden
Nachfolgend sollen die behandelten Themen und getroffenen Beschlüsse und Entscheidungen kurz dargestellt werden.
Der Gemeinderat stimmte folgenden Tagesordnungspunkten zu:
- Beauftragung der Erschließungsarbeiten zur Erarbeitung von drei Bebauungsplänen, inkl. Vorentwürfen,
  Bioplänen und Gutachten für die Gebiete Äußere Krautgärten, Unterer Hag, und Asseläcker durch die  
  Firma MVV Regioplan. Weiterführende Informationen zu diesem Tagesordnungspunkt und eine
  detaillierte Zeitplanung konnte hierzu der Geschäftsführer von RegioPlan Herr Prien in seinem
  ausführlichen Vortrag beisteuern.
- Anpassung der Kindergartenbeiträge, entsprechend der Empfehlung der Vertreter des Städte- und Gemeindetags sowie der Kirchen um 1,9 % für das Kindergartenjahr 2020/2021.
Dabei bleibt die moderate Erhöhung hinter der tatsächlichen Kostensteigerung in diesem Zeitraum zurück, um die Eltern nicht über Gebühr in Krisenzeiten zu belasten.
- Umschuldung eines Kommunaldarlehens zu einem deutlich niedrigeren Zinssatz bei der KfW von 0,01 % mit einer Laufzeit von 10 Jahren
 
Ebenso konnten folgende Bauanträge genehmigt werden:
Neubau von drei Einfamilienhäusern in der Waibstadter Str. 13, Neubau eines Einfamilienwohnhauses in der Rödbergstr. 7, Neubau einer Verladezone in der Flinsbacherstr. 7
Eine Nutzungsänderung zur Erweiterung der bisher genehmigten Lagerung und Verarbeitung von Getreide auf Lagerung und Verladung von Holzpellets im Mühlenhof 4 und einer Nutzungsänderung von Teilflächen in der Flinsbacherstr. 7 wurde ebenso zugestimmt.
 
Aus der Bürgerschaft kamen Rückfragen und Verbesserungsvorschläge zum Zustand von Feldwegen und zu geplanten Grünflächen in Bargen. Aus der Mitte des Gemeinderaten kamen Anregungen zur Behebung von illegalen Abfallablagerungen in Helmstadt und nicht genehmigter Zufahrt von Erde auf gemeindeeigenen Feldwegen auf umliegende Äcker.

Ferienprogramm 2020 (30. Juli 2020)

Liebe Kinder,
die Ferien haben begonnen und trotz Coronapandemie findet in Helmstadt-Bargen auch dieses Jahr wieder ein Ferienprogramm statt. Selbst mit vielen Einschränkungen haben sich einige Vereine, Organisationen und die Gemeinde es sich nicht nehmen lassen, den daheimgebliebenen Kindern die Schulferien abwechslungsreich zu gestalten.
Wir wünschen euch schöne Ferien, bleibt gesund und habt trotz Corona-Einschränkungen viel Spaß beim diesjährigen Ferienprogramm.
Eure Gemeindeverwaltung

Nachstehend ein Überblick über die Veranstaltungen:
1. Ministranten Helmstadt -30.07. - Spiel und Spaß rund um den Kirchturm
2. Ev. Kirchengemeinde Flinsbach - 03.-07.08. - Ferien ohne Koffer
3. Naturfreunde Schwarzbachtal - 08.08. - Wildromantische Wanderung
4. TSV Helmstadt - 12.08. - Spiel und Spaß rund um den TSV
5. Naturfreunde Schwarzbachtal - 22.08. - Spiel und Natur am Gaulbach
6. Figurentheater FEX - 25.08. - Nachwuchsregisseure gesucht
7. EC-Jugend Helmstadt - 11.09. - Aktion rund um den Pumptrack
8. Heimatverein/Gemeinde Helmstadt-Bargen - 12.09. - Menschliches Tischfußball

100 Jahr Feuerwehr Abt. Bargen - Festbuchverkauf (30. Juli 2020)

Am letzten Samstag, den 25. Juli fand von 9-14 Uhr der offizielle Festbuchverkauf am Gerätehaus statt. Rückblickend möchte sich die Feuerwehr Bargen bei der Bevölkerung für die erworbenen Festbücher bedanken. Wir hoffen, dass Sie Spaß am Lesen und Durchblättern hatten oder noch haben. Wer noch kein Exemplar hat, kann beim Laden "Ums Eck" welche für 4 Euro erwerben. Wir hätten gerne unser Fest veranstaltet, doch aus dem bekannten Grund ist das zur Zeit nicht möglich. Ein neuer Termin steht schon für nächstes Jahr fest. Vom 23.- 25. Juli 2021 wollen wir mit Ihnen unser Jubiläum nachholen.
Bleiben Sie gesund,
Ihre Feuerwehr Helmstadt-Bargen Abt. Bargen

Jugendfeuerwehr Helmstadt (30. Juli 2020)

Liebe Jungs und Mädels der Jugendfeuerwehr, liebe Eltern,
trotz der Lockerungen der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus finden mindestens bis zum Ende der Sommerferien in Baden-Württemberg keine Übungen der Kidsfeuerwehr und Jugendfeuerwehr statt. Die Aussetzung des Übungsbetriebes erfolgt auf Empfehlung der Jugendfeuerwehr Baden-Württemberg und des Innenministeriums Baden-Württemberg.
Wir werden Euch natürlich an dieser Stelle rechtzeitig informieren, sobald wir wissen, wann wir wieder mit unseren Übungen starten können.
Danke für Verständnis, bleibt alle gesund !
Eure Jugendleiter

Abfuhr- und Sammeltermine August 2020 (30. Juli 2020)

2Rad-Behälter und Glasbox:
 
Restmüll
 7./21.
Biomüll
6./20.
Grüne Tonne plus
14./28.
Glasbox
3./31.
Nur nach vorheriger Anmeldung (Tel:07261/931-310) werden abgeholt:
Sperrmüll/Altholz
6./20.
Grünschnitt
11./25.
Elektrogeräte/Schrott und Alttextilien/Schuhe: Keine Veröffentlichung der Abfuhrtermine mehr. Der Abholtermin wird Ihnen nach der Anmeldung schriftlich mitgeteilt.
 
 

Unbekannte hinterlassen Schmierereien am Cafe Elch (30. Juli 2020)

Nachdem das Gebäude erst kürzlich, durch ehrenamtliche Arbeiten durch den TSV Helmstadt in Handarbeit und in freiwilligen Arbeitsstunden frisch gestrichen und renoviert wurde, haben nicht einmal eine Woche später im Zeitraum zwischen Donnerstagabend und Freitagvormittag erneut Unbekannte Graffiti-Schriftzüge auf der Hauswand des Café-Elch hinterlassen.
Diese Taten sind in keinster Weise nachzuvollziehen und kein Kavaliersdelikt. Die Gemeinde Helmstadt-Bargen hat daher unverzüglich Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt.
Ebenso bittet die Gemeindeverwaltung um ihre Mithilfe. Wer in dieser Zeit etwas  Verdächtiges beobachtet hat, wird dringend gebeten, sich im Rathaus bei Herrn Weschbach zu melden. Tel.: 07263-912015

Bevölkerungsfortschreibung (29. Juli 2020)

Laut dem Statistischen Landesamt beträgt die Bevölkerungszahl der Gemeinde Helmstadt-Bargen    
3.820 Personen,
davon männlich: 1.931 Personen, weiblich: 1.889 Personen.

Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 27.07.2020 um 19.00 Uhr in der Sporthalle, Jahnstraße 2, in Flinsbach: (22. Juli 2020)

Öffentliche Tagesordnung Beginn: 19.00 Uhr
 
1. Gemeinderatsprotokoll vom 22.06.2020
2. Beauftragung Erschließungspartnerschaft für drei Baugebiete
3. Anpassungen Kindergartenbeiträge
4. Umschuldung Kommunaldarlehen
5. Einhaltung B-Plan Regelungen
6. Baugesuche:
a) Neubau von drei Einfamilienhäusern auf Flst.-Nr. 265, Waibstadter Str. 13, Ortsteil Helmstadt
b) Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf Flst. Nr. 8545, Röderbergstr. 7, Ortsteil Helmstadt
c) Antrag auf Befreiung über die Einhaltung der Abstandsflächen zu Flst. Nr. 8251, auf Flst. Nr. 8252, Siedlung vier Morgen 22, Ortsteil Helmstadt
d) Nutzungsänderung: Erweiterung der bisher genehmigten Lagerung und Verarbeitung von Getreide, auf Lagerung und Verladung von Holzpellets auf den Flst. Nr. 5957 und 2314, Mühlhof 4, in den Ortsteilen Flinsbach und Bargen
e) Nutzungsänderung von Teilflächen auf Flst. Nr. 8552, Flinsbacher Str. 7, Ortsteil Helmstadt
f) Neubau (1. Änderungsplanung) einer Verladezone auf Flst. Nr. 8552, Flinsbacher Str. 7, Ortsteil Helmstadt
g) Bauantrag: Abbruch eines Wohnhauses und Wiederaufbau als 2-Familien-Wohnhaus auf Flst. Nr. 308, Hauptstraße 81, Ortsteil Bargen
7. Bürgerfragen
8. Fragen des Gemeinderats
9. Bekanntgaben der Verwaltung
a) Kenntnisgabeverfahren (3 Verfahren)
b) Sitzungstermine
c) Tagesordnung GVV am 30.07.2020
Wolfgang Jürriens, Bürgermeister

Rathaus für den Publikumsverkehr wieder geöffnet (19. Juni 2020)

Seit Montag, den 15.06.2020, ist das Rathaus Helmstadt wieder für den Besucherverkehr geöffnet.
Mit den neu eingeführten verlängerten Öffnungszeiten am Mittwoch, soll der berufstätigen Bevölkerung entgegengekommen werden.
Es gelten zukünftig folgende Öffnungszeiten:
Montag - Freitag von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr,
Dienstagnachmittag von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr,
Mittwochnachmittag von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr.
Auch weiterhin gelten im Rathaus besondere Regelungen, um das Virus eindämmen zu können. So besteht für jeden Besucher im Rathaus eine Maskenpflicht.
Außerdem wird darum gebeten einen Mindestabstand von 2 Metern einzuhalten. Im Vorraum des Bürgerbüros und des Bauamtes werden sich daher nur 2 Personen
gleichzeitig aufhalten dürfen. Da wir im Rahmen dieser Vorsorgemaßnahmen nur eine Person im Bürgerbüro bedienen können, kann es zu Wartezeiten kommen.
Wir bitten hier um Verständnis.
Des Weiteren dürfen wir alle Besucher bitten den Desinfektionsmittelständer am Eingang des Rathauses bei dessen Betreten zu benutzen. 
Um Wartezeiten zu vermeiden, ist eine telefonische Anmeldung wünschenswert.
Es ist selbstverständlich auch weiterhin möglich uns per E-Mail oder telefonisch zu erreichen. Wir werden, wie bisher, alle Angelegenheiten auf diesem Wege schnellstmöglich
weiter bearbeiten.
Einige Dienstleistungen und Formulare, auch für das Bürgerbüro, finden Sie auf unserer Homepage unter wwww.helmstadt-bargen.de.

Sperrung Grillplätze und Feuerstellen wurde aufgrund der aktuellen Wetterlage aufgehoben ! (29. Mai 2020)

Anleinpflicht für Hunde innerhalb geschlossener Gebiete (04. Juni 2020)

Die Gemeindeverwaltung weist nochmals darauf hin, dass innerhalb geschlossener Gebiete Hunde auf öffentlichen Straßen und Gehwegen an der Leine zu führen sind (§10 Polizeiverordnung der Gemeinde Helmstadt Bargen).
Auch dürfen Hunde auf Kinderspielplätze nicht mitgenommen werden.
In den vergangenen Wochen wurde die Gemeindeverwaltung darüber informiert, dass auf und neben Wegen immer öfter große Hinterlassenschaften von Hunden zu sehen sind. Die häufigsten Ärgernisse sind die „Tretminen“, die Hunde auf Gehwegen, Spielplätzen, öffentlichen Grünanlagen, Wiesen und Weiden oder privaten Vorgärten hinterlassen. Die Hunde sind dafür nicht jedoch nicht verantwortlich, denn sie erledigen ihr Geschäft dort, wo Herrchen oder Frauchen mit ihnen Gassi gehen. Die Gemeinde Helmstadt-Bargen hat zu diesem Zweck extra Hundetoiletten angeschafft, welche jedoch meist nicht oder falsch benutzt werden.
Sowohl das fehlende Anleinen, als auch das nicht beseitigen der Hundehaufen stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann entsprechend durch ein Ordnungsgeld geahndet werden.

Gemeindeigene Pappeln günstig zu veräußern (20. Juli 2020)

Für viele Bürgerinnen und Bürger gehören die hochgewachsenen Pappeln, welche über den gesamten Ort verteilt sind, zum gewohnten Ortsbild der Gemeinde Helmstadt-Bargen dazu. Die Bäume sind jedoch durch ihr Alter und ihre enorme Größe zunehmend eine größer werdende Belastung für die Gemeinde und für die Bürger der Gemeinde auf deren Grundstücke ebenfalls Pappeln stehen.
Für das Spätjahr ist daher geplant, die Bäume zu fällen und anschließend aufzuarbeiten. Da die Gemeinde keinen eigenen Bedarf an Brennholz hat, soll dieses kostengünstig an die Bevölkerung weitergegeben werden. Um einen Überblick über die Menge an Interessenten zu erhalten, bittet die Verwaltung, sich bei Interesse im Rathaus zu melden.

Gehwege sind keine Parkflächen! (04. Juni 2020)

Wir möchten die Autofahrerinnen und Autofahrer darauf aufmerksam machen, dass halbseitig oder teilweise ganz auf den Gehwegen zu parken laut StVO nicht zulässig ist.
Die Gemeinde Helmstadt-Bargen appelliert daher an alle:
Nehmen Sie bitte Rücksicht auf Fußgänger, insbesondere auf Kinder, Mütter mit Kindern, unsere älteren Mitbürger und natürlich auch Rollstuhlfahrer.
Bitte denken Sie auch daran:
Parken Sie nicht auf Hydranten, an Kuppen, Fußgängerüberwegen, in Kurven und gegenüber fremden Grundstücks- bzw. Garageneinfahrten. Wer eine Garage oder einen Stellplatz zur Verfügung hat, sollte sein Fahrzeug auch dort parken und so zusätzliche Verkehrsprobleme auf unseren Straßen vermeiden.
Vielen Dank für Ihre gegenseitige Rücksichtnahme.

Straßenbeleuchtung (30. April 2020)

Defekte Straßenlampen können Sie im Rathaus unter 07263/9120-0 oder 9120-24
sowie per E-Mail an: Uwe.Menrath@Helmstadt-Bargen.de melden.

Hinweise Widerspruchsrechte BMG 2015 (04. Juni 2020)

1 Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Es erfolgt ein Hinweis gemäß § 36 Abs. 2 Satz 1 BMG auf das Recht, der Datenübermittlung nach § 58c Abs. 1 des Soldatengesetzes widersprechen zu können. Dies gilt nur bei der Anmeldung von Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Nach § 58b des Soldatengesetzes können sich Frauen und Männer, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind, verpflichten, freiwilligen Wehrdienst zu leisten, sofern sie hierfür tauglich sind. Zum Zweck der Übersendung von Informationsmaterial übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr aufgrund § 58c Abs. 1 des Soldatengesetzes jährlich bis zum 31. März folgende Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden: 1. Familienname, 2. Vornamen, 3. gegenwärtige Anschrift. Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch ist bei der Meldebehörde der alleinigen Wohnung oder der Hauptwohnung einzulegen. Er gilt bis zu seinem Widerruf.

2 Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft durch den Familienangehörigen eines Mitglieds dieser Religionsgesellschaft
Es erfolgt ein Hinweis gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BMG auf das Recht, der Datenübermittlung nach § 42 Abs. 2 BMG widersprechen zu können. Haben Mitglieder einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft Familienangehörige, die nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören, darf die Meldebehörde gemäß § 42 Abs. 2 BMG von diesen Familienangehörigen folgende Daten übermitteln: 1. Vor- und Familiennamen, 2. Geburtsdatum und Geburtsort, 3. Geschlecht, 4. Zugehörigkeit zu einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft, 5. derzeitige Anschriften, 6. Auskunftssperren nach § 51 BMG sowie 7. Sterbedatum. Der Widerspruch gegen die Datenübermittlung verhindert nicht die Übermittlung von Daten für Zwecke des Steuererhebungsrechts an die jeweilige öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft. Diese Zweckbindung wird dem Empfänger bei der Übermittlung mitgeteilt. Der Widerspruch ist bei der Meldebehörde der alleinigen Wohnung oder der Hauptwohnung einzulegen. Er gilt bis zu seinem Widerruf.

3 Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen u.a. bei Wahlen und Abstimmungen
Es erfolgt ein Hinweis gemäß § 50 Abs. 5 BMG auf das Recht, der Datenübermittlung nach § 50 Abs. 1 BMG an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene zu widersprechen.
Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Abs. 1 BMG Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister über die in § 44 Abs. 1 Satz 1 BMG bezeichneten Daten von Gruppen von Wahlberechtigten erteilen, soweit für deren Zusammensetzung das Lebensalter bestimmend ist. Die Geburtsdaten der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden. Die Person oder Stelle, der die Daten übermittelt werden, darf diese nur für die Werbung bei einer Wahl oder Abstimmung verwenden und hat sie spätestens einen Monat nach der Wahl oder Abstimmung zu löschen oder zu vernichten. Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch ist bei der Meldebehörde der alleinigen Wohnung oder der Hauptwohnung einzulegen. Er gilt bis zu seinem Widerruf.

4 Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten aus Anlass von Alters- oder Ehejubiläen an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk
Es erfolgt ein Hinweis gemäß § 50 Abs. 5 BMG auf das Recht, der Datenübermittlung nach § 50 Abs. 2 BMG zu widersprechen.
Verlangen Mandatsträger, Presse oder Rundfunk Auskunft aus dem Melderegister über Alters- oder Ehejubiläen von Einwohnern, darf die Meldebehörde nach § 50 Abs. 2 BMG Auskunft erteilen über 1. Familienname, 2. Vornamen, 3. Doktorgrad, 4. Anschrift sowie 5. Datum und Art des Jubiläums. Altersjubiläen sind der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag; Ehejubiläen sind das 50. und jedes folgende Ehejubiläum. Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch ist bei allen Meldebehörden, bei denen die betroffene Person gemeldet ist, einzulegen. Er gilt bis zu seinem Widerruf.

5 Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Adressbuchverlage
Es erfolgt ein Hinweis gemäß § 50 Abs. 5 BMG auf das Recht, der Datenübermittlung nach § 50 Abs. 3 BMG an Adressbuchverlage widersprechen zu können.
Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Abs. 3 BMG Adressbuchverlagen zu allen Einwohnern, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, Auskunft erteilen über 1. Familienname, 2. Vornamen, 3. Doktorgrad und 4. derzeitige Anschriften. Die übermittelten Daten dürfen nur für die Herausgabe von Adressbüchern (Adressenverzeichnisse in Buchform) verwendet werden. Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch ist bei allen Meldebehörden, bei denen die betroffene Person gemeldet ist, einzulegen. Er gilt bis zu seinem Widerruf.

6 Belehrung zu § 202a StGB gemäß § 23 Abs. 5 BMG
Es erfolgt eine Belehrung zu § 202a des Strafgesetzbuches für die anmeldende Person bei Anmeldung mehrerer Personen gemäß § 23 Abs. 5 BMG: „Mit Ihrer Unterschrift versichern Sie, dass Sie berechtigt sind, die Daten aller auf dem Meldeschein eingetragenen meldepflichtigen Personen entgegenzunehmen. Der unberechtigte Empfang von Daten unter Vorspiegelung einer Berechtigung ist eine Straftat, die gemäß § 202a des Strafgesetzbuches mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft wird.

7 Hinweis aufgrund von Landesdatenschutzgesetzen
Hinweise bei der Erhebung von Meldedaten können nach dem jeweiligen Landesdatenschutzgesetz verpflichtend sein. Dies kommt für die landesrechtlichen Regelungen in Betracht, nach denen für die Erfüllung von Aufgaben der Länder weitere als die in § 3 BMG aufgeführten Daten und Hinweise erhoben, verarbeitet und genutzt werden können. Die Datenschutzgesetze der Länder enthalten Aufklärungs- bzw. Hinweispflichten für den Fall, dass personenbezogene Daten bei der betroffenen Person erhoben werden. In diesem Falle ist sie über den Verwendungszweck aufzuklären. Die Aufklärungspflicht umfasst bei beabsichtigten Übermittlungen auch den Empfänger der Daten. Werden die Daten aufgrund einer Rechtsvorschrift erhoben, so ist die betroffene Person in geeigneter Weise über diese aufzuklären. Soweit eine Auskunftspflicht besteht oder die Angaben die Voraussetzung für die Gewährung von Rechtsvorteilen sind, ist die betroffene Person hierauf, sonst auf die Freiwilligkeit ihrer Angaben, hinzuweisen.

8 Hinweis auf weitere Möglichkeiten der Sperrung von Daten
Anlässlich der Eintragung von Auskunftssperren weisen die Meldebehörden auf andere Aus-forschungsmöglichkeiten Dritter hin, damit von der betroffenen Person ggf. weitere, eigene Schutzmaßnahmen ergriffen werden können. Dem Antragsteller soll bewusst gemacht werden, dass seine Daten möglicherweise bei anderen öffentlichen Stellen wie dem Finanzamt, dem Jugendamt und bei Gericht gespeichert sind und ggf. weitere Möglichkeiten zur Sperrung von Daten bestehen. Hierzu gehört auch die Möglichkeit der Sperrung von Daten in anderen öffentlichen Registern wie dem Ausländerzentralregister oder dem zentralen Fahrzeugregister. Wenn Anhaltspunkte für die Gefährdung einer Frau bestehen, zum Beispiel durch häusliche Gewalt, Zwangsprostitution oder „Gewalt im Namen der Ehre“, soll die Meldebehörde auf das bundesweite Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ des Bundesamtes für Familie und zivil-gesellschaftliche Aufgaben (www.hilfetelefon.de, Tel.: 08000116016) hinweisen.

9 Widerspruch gegen die Zusendung von Informationen von Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen für ausländische Unionsbürger nach § 2 Abs. 3 BW AGBMG i. V. m. § 50 Abs. 5 BMG
Es erfolgt ein Hinweis gemäß § 50 Abs. 5 BMG auf das Recht, der Datenübermittlung nach § 2 Abs. 3 BW AGBMG zu widersprechen.
Bei Wahlen und Abstimmungen, an denen auch ausländische Unionsbürgerinnen und Unionsbürger teilnehmen können, dürfen die Meldebehörden die in § 44 Abs. 1 Satz 1 BMG bezeichneten Daten sowie die Angaben über die Staatsangehörigkeiten dieser Unionsbürgerinnen und Unionsbürger zu dem Zweck nutzen, ihnen Informationen von Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen zuzusenden. Die betroffene Person hat das Recht, der Nutzung ihrer Daten nach Satz 1 zu widersprechen; § 50 Abs. 5 BMG findet entsprechend Anwendung.
Der Widerspruch ist bei der Meldebehörde der alleinigen Wohnung oder Hauptwohnung einzulegen. Bei einem Widerspruch erfolgt keine Zusendung von Informationen von Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen. Er gilt bis zu seinem Widerruf.

10 Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an das Staatsministerium aus Anlass von Alters- oder Ehejubiläen
Es erfolgt ein Hinweis gemäß § 50 Abs. 5 BMG auf das Recht, der Datenübermittlung nach § 12 MVO zu widersprechen.
Die Meldebehörde übermittelt nach § 12 MVO dem Staatsministerium zur Ehrung von Alters- und Ehejubilaren durch die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten nach der Bekanntmachung des Staatsministeriums über die Ehrung bei Ehe- und Altersjubiläen vom 1. Dezember 1997 (GABl. 1998 S. 2) in der jeweils geltenden Fassung folgende Daten der Jubilarinnen und Jubilare aus dem Melderegister: 1. Familienname, gegebenenfalls auch abweichende Geburtsnamen, 2. Vornamen unter Kennzeichnung des gebräuchlichen Vornamens (Rufname), 3. Doktorgrad, 4. Geschlecht, 5. derzeitige Anschriften, Haupt- und Nebenwohnung, 6. Datum und Art des Jubiläums.
Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch ist bei Meldebehörde der alleinigen Wohnung oder Hauptwohnung einzulegen. Er gilt bis zu seinem Widerruf.
Optionale Hinweise Anlage 4 BMGVwV
Beantragung von Auskunftssperren (§ 51 Abs. 1 BMG)
Die Meldebehörde trägt auf Antrag eine Auskunftssperre in das Melderegister ein, wenn Tatsachen vorliegen, die die Annahme rechtfertigen, dass der betroffenen oder einer anderen Person durch eine Melderegisterauskunft eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Interessen erwachsen kann. Hierzu ist bei der Meldebehörde ein formloser Antrag auf Eintragung einer Auskunftssperre nach § 51 Abs. 1 BMG zu stellen, in dem die Gründe glaubhaft zu machen sind, dass der betroffenen oder einer anderen Person durch eine Melderegisterauskunft eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Interessen erwachsen kann. Die Meldebehörde kann im Einzelfall die Vorlage weiterer Nachweise vom Antragsteller fordern. Die Einrichtung der Auskunftssperre bewirkt, dass eine Auskunft aus dem Melderegister nur erteilt wird, wenn eine Beeinträchtigung schutzwürdiger Interessen ausgeschlossen werden kann. Die betroffene Person wird vor Erteilung einer Auskunft durch die Meldebehörde angehört. Die Auskunftssperre wird im Melderegister im Datensatz zur eigenen Person eingetragen. Sie wird auch im Datensatz von Ehegatten oder Lebenspartnern, beim gesetzlichen Vertreter oder minderjährigen Kindern als sogenannte beigeschriebene Daten berücksichtigt. Die Auskunftssperre wird auf zwei Jahre befristet und kann auf Antrag verlängert werden.
Einrichtung bedingter Sperrvermerke (§ 52 BMG)
Wenn Personen in 1. einer Justizvollzugsanstalt, 2. einer Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber oder sonstige ausländische Flüchtlinge, 3. Krankenhäusern, Pflegeheimen oder sonstigen Einrichtungen, die der Betreuung pflegebedürftiger oder behinderter Menschen oder der Heimerziehung dienen, 4. Einrichtungen zum Schutz vor häuslicher Gewalt oder 5. Einrich-tungen zur Behandlung von Suchterkrankungen gemeldet sind, richtet die Meldebehörde einen bedingten Sperrvermerk für diese Person im Melderegister ein. Die Meldebehörde richtet den bedingten Sperrvermerk nur ein, wenn sie Kenntnis darüber hat, dass die Person sich in einer der o. g. Einrichtungen angemeldet hat. Für den Fall, dass die Person sich in einer der o. g. Einrichtungen angemeldet hat, soll die Einrichtung die Meldebehörde hierüber unterrichten.
Die Einrichtung des bedingten Sperrvermerks bewirkt, dass eine Auskunft aus dem Melderegister an Private nur erteilt wird, wenn eine Beeinträchtigung schutzwürdiger Interessen ausgeschlossen werden kann. Die betroffene Person wird vor Erteilung einer Melderegisterauskunft durch die Meldebehörde angehört.
Sonstiges
Sofern Ihre Daten gemäß § 42 BMG an die öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft übermittelt werden, können Sie einer Veröffentlichung Ihrer Daten durch die Kirche nur beim zuständigen Pfarramt widersprechen.
Bilder

Absagen der Veranstaltungen (22. April 2020)

Liebe Bürgerinnen und liebe Bürger,
um eine weitere Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus und weitere Neuinfektionen möglichst zu vermeiden, sind alle Großveranstaltungen bis zum 31. August 2020 abzusagen/verboten.
Dies sind die nüchternen Informationen und die notwendige Vorgabe der Bundes- und Landesregierung. Diese Vorgabe bedeutet, dass unsere Veranstaltungen wie; Blasmusikzauber,
Chorkonzert „ZUSAMMEN“, Maibaumfest, Grillfest 1. Mai, Brunnenrock, Fischverkauf, schon abgesagt wurden.
Hier danke ich den Veranstaltern für die weise und sicherlich schwierige aber richtige Entscheidung im Sinne der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger. Wir Bürger wären gerne Ihre Gäste
gewesen, aber danken Ihnen für diese sicherlich nicht leichte Entscheidung. Konzerte, Volksfeste, Fußballspiele – sämtliche Großveranstaltungen sind in Deutschland, im Rhein-Neckar-Kreis
bis Ende August aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt. Darunter auch unser Sauerkrautmarkt. Des Weiteren müssen wir die Sonnenwendfeier, Jubiläumsfeier der FFW-Abteilung Bargen
und des SV Bargen so wie alle anderen geplanten Feste, die vor dem 31. August terminiert waren, absagen. Sehr geehrte Damen und Herren, diese Entscheidung (Nachricht) trifft uns tief und
muss auch von uns erst einmal verarbeitet werden.
Ihre Gesundheit liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Gäste der Veranstaltungen ist uns wichtig und hat Priorität!
Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis und freuen uns auf dem nächsten Fest bzw. der nächsten Veranstaltung, Sie begrüßen zu dürfen und oder Ihren sportlichen Ehrgeiz bewundern zu können.
Bleiben Sie gesund !
Wolfgang Jürriens, Bürgermeister

KLiBA - Klimaschutz- und Energieberatung (17. Juli 2020)

Der nächste Beratungstermin findet am Mittwoch, den 22. Juli 2020, 14.00–16.00 Uhr, im Rathaus Helmstadt, Rabanstr. 14 statt.
Gerne können Interessierte vorab einen Termin vereinbaren unter Tel. 06221-998750 oder E-Mail: info@kliba-heidelberg.de

Öffentliche Ortschaftsratssitzung Bargen (17. Juli 2020)

Der Ortschaftsrat hält am Dienstag, den 21. Juli 2020, um 19.00 Uhr in der Turnhalle in Bargen, eine öffentliche Sitzung ab. 
Zur Beratung kommen folgende Tagesordnungspunkte: (in der öffentlichen Sitzung)
1. Namensgebung „Alte Volksbank“ 
2. Arbeitseinsatz Efeu Friedhofsmauern
3. Geräteraum Leichenhalle
4. Bekanntgaben
5. Fragen und Anregungen des Ortschaftsrates
6. Fragen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger
Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Die Bevölkerung ist zu der öffentlichen Sitzung herzlich eingeladen.
Nazan Strauß
Ortsvorsteherin

Öffentliche Ortschaftsratssitzung Flinsbach (17. Juli 2020)

Am Mittwoch, 22. Juli 2020 findet um 19:30 Uhr in der Sport- und Kulturhalle Flinsbach eine öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates statt. Die Bevölkerung ist hierzu recht herzlich eingeladen.
Tagesordnung:
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Nutzungsänderung: Erweiterung der bisher genehmigten Lagerung und Verarbeitung von Getreide, auf Lagerung und Verladung von
    Holzpellets auf den Flst.-Nr. 5957 und 2314, Mühlhof 4, in den Ortsteilen Flinsbach und Bargen
3. Einführung und Beschlussfassung einer Geschäftsordnung für den Ortschaftsrat
4. Bekanntgabe der vom Ortschaftsrat im Umlaufverfahren behandelten Bauanträge
5. Fragen und Anregungen der Bürger
6. Fragen und Anregungen des Ortschaftsrats
7. Bekanntgaben der Ortsvorsteherin
Anke Vierling
Ortsvorsteherin

Obstbaumaktion 2020 - Soll unser Obst verderben? (17. Juli 2020)

Leider stellen wir seit Jahren fest, dass viel Obst verdirbt, da die reifen Früchte nicht abgeerntet oder eingesammelt werden. Um dem entgegenzuwirken, haben wir von unserer Nachbargemeinde Epfenbach die Idee der „Obstbaum-Aktion“, die dort schon seit Jahren praktiziert wird, übernommen.
Obstbaumeigentümer, die das Obst nicht verwerten können, können sich im Prospektständer im Erdgeschoss des Rathauses Vordrucke mit der Aufschrift „Dieser Obstbaum kann/darf abgeerntet werden“ abholen. Wenn die Vordrucke an den entsprechenden Obstbäumen angebracht sind, weiß jeder, dass er sich bedienen darf.
Der Vordruck sollte vom Obsteigentümer gekennzeichnet werden, so dass es zu keinen Missverständnissen kommen kann. Für die Eigentümer birgt dieses Vorgehen übrigens keine Risiken, da die Leute auf eigenes Risiko abernten.
Vielleicht kann durch diese Anregung so manches Obst vor dem Verfaulen gerettet werden!
Sollten Sie Interesse an Obst von gemeindlichen Obstbäumen haben, können Sie sich mit dem Bauhof (Tel. 0171/7754082) in Verbindung setzen.

Mängelmeldung - Online (04. Mai 2011)