Aufhebung der Allgemeinverfügung vom 26.10.2020


Die Gemeinde Helmstadt-Bargen informiert darüber, dass das Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis–Gesundheitsamt –aufgrund § 49 Abs. 1 Landesverwaltungsverfahrensgesetz, § 28 Abs. 1 Satz 1 Infektionsschutzgesetz, § 1 Abs. 6a, 6c der Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSGZustV) folgende Allgemeinverfügung erlässt:
I.Die Allgemeinverfügungen zur  Umsetzung  weiterer  Maßnahmen  zur  Eindämmung der Atemwegserkrankung COVID-19 und Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 der Gemeinde Helmstadt-Bargen vom 26.10.2020 wird aufgehoben. Diese Allgemeinverfügung gilt gem. § 41 Abs. 4 Satz 4 LVwVfG einen Tag nach ihrer ortsüblichen Bekanntmachung als bekannt gegeben.
Der vollständige Text der Allgemeinverfügung mit Begründung kann im Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis und auf dessen Homepage eingesehen werden.

(Erstellt am 08. Dezember 2020)